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Die Grundsätze der Finanzpolitik
Die Finanzen eines Staates sind sehr umfangreich. Da gibt es die Einnahmen und Ausgaben für Import und Export. Es werden Steuern eingenommen und gleichzeitig Förderungen und Subventionen gewährt. Dann wird bedürftigen Staaten finanziell unter die Arme gegriffen oder man muss Entschädigungen zahlen. Dazu kommt das Wohl des eigenen Volkes, welches sich ebenfalls am finanziellen Wohlstand des jeweiligen Staates misst. Innerhalb einer Demokratie, wie wir sie in Deutschland haben, spielt zudem die Gerechtigkeit und soziale Sicherheit eine Rolle.
Das Gebiet der Finanzen ist politisch gesehen ein immens Großes. Aus diesem Grund kann nicht zentral gearbeitet werden. Viele Entscheidungen finden auf kommunaler Ebene statt. Trotzdem hat der Staat die Hand darüber und überprüfte im Ministerium für Finanzen regelmäßig, wie die finanzielle Lage des Staates ist. In der Finanzpolitik geht es zudem oft sehr theoretisch zu. Diesbezüglich gibt es eine sogenannte Finanztheorie. Die Erkenntnisse, die sich daraus ergeben, werden genutzt, um das politische Handeln im Bereich der Finanzen zu konkretisieren. Eng mit der Finanzpolitik sind außerdem Begriffe wie Konjunkturpolitik und Fiskalpolitik verbunden.
Die Ziele der Finanzpolitik
Im Großen und Ganzen lassen sich drei wesentliche Ziele bei der Finanzpolitik festhalten. Bei den konjunkturpolitischen Zielen geht es darum, das staatliche Einnahme- und Ausgabeverhalten mit der Wirtschaft in Einklang zu bringen. Dazu werden entweder dämpfende oder anregende Schritte durchgeführt. Die verteilungspolitischen Ziele sind auf die Gerechtigkeit und die soziale Sicherheit innerhalb des Staates abgestimmt. Man spricht hier von einer Umverteilung. Es sollen gewisse Personengruppen finanzielle Vorteile erlangen, die anderen aufgrund ihrer wirtschaftlichen oder sozialen Situation nicht zustehen. Als Letztes steht das wirtschaftspolitische Ziel. Es befasst sich mit dem Wachstum der Wirtschaft, welches nachhaltig gefördert werden soll.
Die Finanzpolitik ist ein äußerst sensibler Bereich. In der Gegenwart sind viele Staatshaushalte immens verschuldet. Das liegt darin begründet, dass fehlende Staatseinnahmen durch die Aufnahme von Krediten finanziert werden. Man macht sozusagen Schulden, um Schulden abzubauen. Neben den Krediten bietet sich dem Staat weiterhin die Möglichkeit, Anleihen an der Börse zu handeln. Die Anleihen stammen in dem Falle von der Bundesvermögensverwaltung.
Die zuständigen Stellen für Finanzpolitik in Deutschland
Auf den verschiedenen politischen Ebenen sind eigene Ministerien mit der Finanzpolitik beauftragt. Das oben bereits erwähnte Bundesministerium für Finanzen ist auf Bundesebene zuständig. Weiterhin gibt es in den jeweiligen Bundesländern Finanzministerien und die Kommunen bedienen sich der sogenannten Kämmerer. Die Fäden laufen im Bundesministerium zusammen. Dieser Aufbau ist durch den Föderalismus in Deutschland notwendig. Neben der finanziellen Situation von Bund und Ländern hat auch das Einnahme- und Ausgabeverhalten der Kommunen einen wesentlichen Einfluss auf die Finanzpolitik Deutschlands.
Bildquelle: Eisenhans – Fotolia